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Art 10:

1. Brief- und Fernmeldegeheimnis

1. Freiheit wird durch Schutz der Privatshäre gewährleistet. Sämtliche Beschränkungen des Artikels dürfen nur zum Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung getroffen werden.

2. .

3. Es wird keine Beschränkung der Gültigkeit hinsichtlich bestimmter Personen-(Gruppen) genannt. Von daher wird das Gleichheitsprinzip gewährleistet.

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In der Verantwortung vor sich selbst, der eigenen Bürger und anderer Staaten haben wir uns das GG selbst gegeben. Es gilt für das gesamte deutsche Volk.

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Art. 4:

-        Freiheit des Glaubens, Gewissens und religiöser Weltanschauungen sind unverletzlich

-        Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleiste

-        Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdient mit der Waffe gezwungen werden. (Rest regelt Bundesgesetz)

Religionsfreiheit

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Die Würde des Menschen ist unantastbar -> Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft

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1. die Wohnung ist unverletzlich

2. Der Richter hat das Recht die Unverletzlichkeit außer Kraft zu setzen

3. Es gilt bei jedem Bürger das gleiche: Bei Verdacht schwerer Straftat und dringender Gefahr für die öffentliche Sicherheit

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Jeder hat das Recht auf Freiheit (Entfaltung seiner Persönlichkeit), solange, solange nicht die Freiheit anderer dadurch verletzt wird -> nur das Gesetz darf darf mit triftigem Grind eingreifen.

Weiterhin gilt das allgemeine Recht auf Leben.

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Gleichberechtigung alles Bürger in allen Hinsichten!

(Geschlecht, Abstammung, Behinderung, Alter etc.)

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(3) "Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten [...]" betrifft explizit andere Staaten und co.

....keine Zeit

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Völkerrecht = Bestandteil unseres Bundesrechts

Beinhaltet Rechte (Freiheit und Gleichheit) und Pflichten (Abhängigkeit) für die Bewohner

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"Verfassungswidrig = (a) Angriffskrieg & (b) Kriegsführung bestimmter Waffen ohne Genehmigung"

"kein Angriffskrieg" - Freiheit und Gleichheit für ein "friedliches Zusammenleben"

"Genehmigung" - Abhängigkeit

(Keine Kriegsführung - betrifft andere Staaten)

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Eigentum und Erbrecht

Abhängigkeit von der Gesetzgebung:

Inhalt und Schranken werden durch Gesetze bestimmt.

Eine Enteignung ist zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.

Gleichheit: Artikel gilt für alle Bürger unabhängig von Besitz und Reichtum

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(1)   - Meinungsfreiheit

- Pressefreiheit

(2) Einschränkung dieser Freiheit, wenn sie Andere allgemeinen Gesetze verstößen bsp. Jugendschutz

(3) Kunst, Freiheit und Wissenschaft sind auch frei aber dürfen die Verfassung nicht verstoßen

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1. Eigentum

2. Grund, Boden, Naturschätze und Produktionsmittel werden durch die Gesetze und Vorgaben bestimmt und kann zum Wohle der Allgemeinheit weggenommen werden

3. Unabhängig von Reichtum und Besitz

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1. Freizügigkeit im Bundesgebiet

1. Armut als Hindernis zur Freiheit. Allgemeinheit darf nicht unter der Last einzelner leiden.

3. Kein Gleicheitsprinzip

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kein Entzug der Staatsangehörigkeit

keine Auslieferung

Beleuchtung:

Gleichheit aller Deutschen

Untertan vor der Gesetzgebung

Definition des Freiheitsrahmen

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- Pflege & Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht und die Pflicht der Eltern über ihre              Betätigung wacht die staatliche Gewalt

- Bei Verwahrlosung oder Versagen der Eltern können die Kinder

- Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft - z.B. Mutterschutz
- uneheliche Kinder auch, das finden wir spitze :)

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Gewährung von politischem Asyl

Beleuchtung:

rechtstaatliche Einschränkungen

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·       Schulwesen unter Aufsicht des Staates

·       Religionsfreiheit (ordentliches Lehrfach) für SuS und Lehrer

·       Private Schule dürfen nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen und nach den Besitzverhältnissen der Eltern unterscheiden

Kant

·       Die Freiheit sich bilden zu lassen ist gesetzlich verankert

·       „Religionsfreiheit“

·       Keine Bevorzugung

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·       Versammlungsfreiheit ohne Waffengewalt fürchten zu müssen

·       Versammlungen auf Grundlage der geltenden Gesetze

Kant

·       „Versammlungs- und Meinungsfreiheit“

·       „Alle Deutschen“

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·       Recht auf außerfamiliäre Gemeinschaften, welche sich nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten

·       Recht auf eine „Gewerkschaft“

. Vereinigung zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen

Kant

·       Freiheit neben der Vereinigung im Staat auch privat unter der Wahrung der gesetzlichen Ordnung

Unabhängig des Berufes oder der sozialen Herkunft

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Jeder kann sich mit Bitten oder Beschwerden beim zuständigen Behörden oder Volksvertretern melden

17a

Während des Wehrdienstes darf die Meinung frei geäußert werden (Art.5).

Ebenfalls gilt die Versammlungsfreiheit (Art. 8) und der oben erwähnte Artikel 17

Das Grundrecht auf Freizügigkeit (Art. 11) und Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13) kann im Verteidigungsfall eingeschränkt werden

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Verwirkung der Grundrechte bei Agieren gegen die demokratische Verfassung

Beleuchtung:

Untertan vor dem Gesetz, keine Toleranz

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Grundrechte können nur allgemein eingeschränkt werden

Einschränkung der Freiheit zum Schutz der Menschen

Einhaltung der Einschränkungen

Gleichheit wird gewahrt in dem es für die Allgemeinheit gilt