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Mitgliedstaaten des Euroraums, die grundsätzlich über gesunde Fundamentaldaten verfügen

-> können bei kurzfristigen Finanzierungsschwierigkeiten Unterstützung des ESM durch Bereitstellung einer Kreditlinie erhalten

Ziel: Vertrauen der Märkte zu stärken und das Entstehen einer Krise zu verhindern

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Es wurde der europäische Rettungsschirm ins Leben gerufen, der den Euro rettete

Als Konsequenz aus der Schuldenkrise haben die Euro-Staaten einen dauerhaften Krisenmechanismus in Kraft gesetzt.

Der neue Rettungsschirm ESM löst den Vorgänger EFSF ab.

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Gegründet: 2012

Dient in erster Linie der Stabilisierung des Euro-Währungsgebiets

Finanzmittel werden im Rahmen der ESM mobilisiert, um diese dann Mitgliedsstaaten der Eurozone zur Verfügung zu stellen,  falls sie in eine finanzielle Schieflage gekommen sind.

19 EU-Mitgliedstaaten sind Mitglied der ESM

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Zur Überbrückung von Finanzierungsschwierigkeiten können ESM-Mitglieder Darlehen erhalten.

Das betreffende Land muss sich im Gegenzug im Rahmen eines Anpassungsprogramms

-> umfangreiche Reformen zur Erreichung einer gesunden wirtschaftlichen und finanziellen Situation durchführen.

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Der ESM kann sich in Ausnahmefällen am Ankauf von Anleihen eines ESM-Mitglieds auf dem Primärmarkt (Emissionsmarkt) beteiligen

-> um das entsprechende Land auf dem Primärmarkt zu halten oder wieder an den Primärmarkt heranzuführen.

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Im Falle durch die Europäische Zentralbank (EZB) nachzuweisender außergewöhnlicher Umstände auf dem Finanzmarkt und Gefahren für die Finanzstabilität

-> können in Ausnahmefällen Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt (Umlaufmarkt) aufgekauft werden.

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Die Bildung des Gouverneursrates und des Direktoriums durch die Organe des ESM

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Die Bildung des Gouverneursrates und des Direktoriums durch die Organe des ESM

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Gouverneursrat
Zusammensetzung:

Finanzminister des Euro-Währungsgebiets

Sie treffen wesentliche Entscheidungen

Direktorium

Entsendung eines Vertreters durch jedes Mitgliedsland

Für den laufenden Geschäftsbetrieb zuständig

Vertragsfestgelegtes Verfahren:

1.

Ein ESM-Mitgliedstaat: Antragstellung auf Finanzhilfe an den Vorsitzenden des Gouverneursrats.

2.
Nach Eingang:

Bewertung: Troika

Zusammensetzung: Europäische Kommission, EZB und ggf. das internationale Währungsfond

Geprüft werden folgende Aspekte:

liegt eine Gefahr für die Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets insgesamt vor,

Tragbarkeit gegeben? Staatsverschuldung des betreffenden ESM-Mitglieds

wie hoch?  tatsächliche Finanzierungsbedarf des ESM-Mitglieds + in welcher Form ist ggf. Privatsektor zu beteiligen

3.

Gouverneursrat: beschließt auf Grundlage dieser Bewertung, ob grundsätzlich Finanzhilfe gewährt werden kann.

4.

Absichtserklärung aushandeln

Festlegung der wirtschaftspolitischen Bedingungen der Finanzhilfe

5.
Absichtserklärung

Durch den Gouverneursrat zu billigen

Abschließende Entscheidung über die Gewährung der Finanzhilfe

6.
Troika:

Überwachung: Einhaltung der an die Finanzhilfe geknüpften wirtschafts- und finanzpolitischen Bedingungen

Berichtet:  Direktorium

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Screenshot 2022-02-27 at 23-53-32 5 1 Quelle Krisenvermeidung und Notfallhilfe pdf

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Die ESM soll ein finanzielles Sicherheitsnetz für die Mitgliedstaaten sein und ihre Finanzierung auch in Krisenzeiten sicherstellen.

Beispiele:
Corona-Pandemie
griechische Schulden

die Pandemiehilfen stehen bereit und können bis Ende 2022 abgerufen werden

es stehen 240 Milliarden Euro an ESM-Notkrediten zu Nutzung bereit

die Pandemiehilfen von der ESM werden aber wenig genutzt

ESM hält ein großen Teil der griechischen Schulden

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Quelle: Bundesministerium der Finanzen, EFSF, ESM, Überblick über die europäischen Finanzhilfen (30.06.2018)

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Stammkapital --> 705 Mrd. EUR (Stand 2019)
Einteilung in:
1. Einzuzahlendes Kapital --> 80,5 Mrd. EUR
2.Abrufbares Kapital --> 624,3 Mrd. EUR

Finanzierungsanteile der einzelnen Mitgliedsstaaten des ESM:
• Anteil am Kapital der EZB
• Laut EZB-Schlüssel --> 27,0% (deutscher Finanzierungsanteil)

21,7 Mrd. EUR des eingezahlten und ca. 168,3 Mrd. EUR des abrufbaren Kapitals

STAND 2021
• 704,8 Mrd. Euro Stammkapital.
• 80,5 Mrd. Euro eingezahltes Kapital
• 624,3 Mrd. Euro abrufbares Kapital

Quelle: Bundesfinanzministerium - Europäische Finanzhilfen im Überblick: ESM

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Screenshot 2022-02-27 at 23-16-27 5 1 Quelle Krisenvermeidung und Notfallhilfe pdf

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Griechenland drohte damals durch die Schuldenkrise einen Staatsbankrott

ab 2015 half der ESM, mit ihren Milliardenhilfen

die ESM wendete damit die drohende Pleite ab

mit der Hilfe des Internationalen Währungsfonds

Hilfen umfassen mehr als die Hälfte der gesamten Staatsverschulden des Landes

die Finanzhilfen der ESM flossen auch an Spanien, Portugal, Irland und Zypern

waren Opfer der Euro-Schuldenkrise von 2008/2009