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Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch Staatssicherheitsdienst war hauptsächlich ein Nachrichtendienst und Geheimpolizei. Sie wurde als Regierungsinstrument der SED verwendet. Formal wurde die Stasi auch  „Ministerium der bewaffneten Organe“ genannt.

Am 8. Februar 1950 wurde das Ministerium für Staatssicherheit gegründet. Im Jahr 1998 hatte es ca. 91 000 hauptamtliche Mitarbeiter und zwischen 110 000 und 190 000 inoffizielle Mitarbeiter. Die StaSi hatte es leicht Mitarbeiter zu akquirieren, da sie es schaffte die eigene Bevölkerung so unter Druck zu setzen und teilweise erpressen, sodass die Menschen kapitulieren mussten und sich zur Mitarbeit gezwungen sahen. Man konnte sehr einfach in das Visier der Staatssicherheit geraten auf Grund von kleinsten Auffälligkeiten und offiziell dann wegen Verdacht auf Widerstand gegen die Staatsgewalten, Spionageverdacht oder Republikflucht. Zuerst stand man unter Beobachtung, wurde ausspioniert, abgehört und beschattet, und sobald eine Widrigkeit gefunden war, wurde man geladen, verhört oft auch inhaftiert. Wenn man dann die Wahl hatte sich für sein Leben und die StaSi oder für Inhaftierung, Bedrohung der Angehörigen, oder was die StaSi sonst für Androhungen machte, zu entscheiden, so sahen viele das geringere Übel in einer Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit. In den Gefängnissen der Staatssicherheit kam es zur Anwendung physischer, als auch psychischer Gewalt.
Das MfS beschützte aber auch staatliche Institutionen und Personen.

In den 1980er Jahren wurden von der StaSi Soldaten der Roten Armee Fraktion (RAF) mit Waffen ausgebildet.

Nach der politischen Wende oder der sogenannten "friedlichen Revolution" wurde das Ministerium 1989 umbenannt in Amt für Nationale Sicherheit (AfNS), was nach kurzer Tätigkeit aber bis 1990 beinahe vollends aufgelöst wurde.

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Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung: Karikaturen

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LeMO Kapitel: Bundestagswahl 1969 (hdg.de)

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Kniefall von Warschau – Wikipedia

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Friedel Läpple – Wikipedia

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Hans-Dietrich Genscher – Wikipedia

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"Erinnerungen" geschrieben von Willy Brandt, veröffentlich 1989 im Ullstein Verlag

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FDP-Minister sprachen sich für eine Bildung der Koalition mit CDU/CSU aus, jedoch nicht durch Neuwahlen, sondern durch ein konstruktives Misstrauensvotum. Diese Entscheidung sorgte für Empörung sowohl innerhalb der SPD, als auch innerhalb der FDP. Helmut Schmidt beschuldigte die FDP des "Wortbruchs und der Täuschung" und sagte der FDP voraus: "Über viele Jahre, Herr Kollege Genscher, werden die Bürger Ihnen dieses Verhalten nicht vergessen".
Trotz Bedenken einiger Abgeordneter der FDP wurde das Misstrauensvotum durchgeführt und von 256/495 Abgeordnete mit "Ja" gestimmt, damit wurde Helmut Kohl (CDU) zum Bundeskanzler gewählt. In der FDP traten in Folge 20.000 Mitglieder aus der Partei aus.

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Machtwechsel: Helmut Schmidt folgt auf Willy Brandt

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Machtwechsel: Helmut Schmidt folgt auf Willy Brandt

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Schmidt, Bundesminister der Finanzen, wurde von der sozialliberalen Koalition aus SPD und FDP nominiert. Mit großer Zustimmung wurde er im Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Schmidt übernahm die Regierungsgeschäfte und führte die Politik der sozialliberalen Koalition fort, wobei er sich insbesondere auf wirtschaftliche Stabilität, Krisenmanagement und außenpolitische Fragen konzentrierte.

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"Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Ich übernehme die politische Verantwortung für Fahrlässigkeiten im Zusammenhang mit der Agentenaffäre Guillaume und erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundeskanzlers.
Gleichzeitig bitte ich darum, diesen Rücktritt unmittelbar wirksam werden zu lassen und meinen Stellvertreter Bundesminister Scheel, mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Bundeskanzlers zu beauftragen, bis ein Nachfolger gewählt ist.
Mit ergebenen Grüßen,
Ihr Willy Brandt"

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"Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt"- Willy Brandt, "Erinnerungen" 1989

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Günter Guillaume, geboren 1927 in Berlin, war ein NVA-Offizier und MfS-Mitglied, der als Flüchtling getarnt 1956 in die BRD "geflohen" ist.
Nach seinem Beitritt in die SPD arbeitete er sich zum persönlichen Referenten Willy Brandts hoch.

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Die Regierungszeit Brandts war von der Entspannungspolitik geprägt. Im Jahr 1970 wurde im Moskauer Vertrag die Annäherung zwischen Sowjetunion und Deutschland festgelegt. Wesentliche Inhalte:

Gegenseitiger Verzicht auf Gewaltanwendung und Androhungen

Wege zur Verständigung

Daraus folgt: Kurswechsel der bundesdeutschen Ostpolitik "Wandel durch Annäherung".
Für diese Politik und die Annäherung Ost-Welt, wurde ihm 1971 der Friedensnobelpreis verliehen.

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Nachdem die Union-geführte Regierung unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger 1969 bei den Bundestagswahlen zwar noch eine leichte Mehrheit hatte, kam es trotzdem zu einem historischen politischen Wandel in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die sozialliberale Koalition wurde geboren und markierte einen bedeutenden Wendepunkt in der deutschen Politik. Erstmals in der Geschichte der BRD stellte nicht die Union den Bundeskanzler, sondern die Sozialdemokraten. Somit ist Willy Brandt der erste SPD-Bundeskanzler in der Geschichte von der Bundesrepublik Deutschland.

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Herbert Wehner (SPD), geboren am 11.07.1906 in Dresden, war der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende zur Zeit der sozialliberalen Koalition. Unter Kiesinger war er der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, bis er dann 1969 Fraktionsvorsitzender wurde. Dieses Amt hatte er bis zum Ende der Koalition inne und war noch ein paar Monate als Oppositionsführer tätig.
Wehner starb am 19.1.1990 in Bonn.

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Willy Brandt (SPD), geboren am 18.12.1913 in Lübeck, war der 4. Bundeskanzler der BRD. Bevor er Regierungschef wurde, war er im Kabinett Kiesinger (3. Bundeskanzler) als Außenminister, sowie Vizekanzler tätig. Davor hat er als regierender Bürgermeister von West-Berlin international, sowie national Anerkennung erhalten. Nach seinem Rücktritt als Kanzler, war er noch bis 1987 als SPD-Parteivorsitzender tätig und bekam wegen seiner außergewöhnlichen Ostpolitik 1971 den Friedensnobelpreis.
Bis kurz vor seinem Tod am 8.10.1992, war er der Vorsitzende der sozialistischen Internationale und unterstützte die sozialdemokratischen Parteien in Ländern, wie Portugal oder Spanien, die sich gerade im Übergang zur Demokratie befanden.

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Brandt (rechts), Kiesinger (mitte), Lübke (links). Amtsantritt Kabinett Kiesinger 1966

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Brandt als Außenminister und Vizekanzler

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Brandt als Außenminister und Vizekanzler

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Nachdem Ludwig Erhard 1966 zurückgetreten ist, übernahm Kurt Georg Kiesinger das Amt des Bundeskanzlers. Das Kabinett Kiesinger war eine Große Koalition (Union und SPD), so übernahm der Spitzenkandidat der SPD, Willy Brandt, das Amt des Außenministers und Vizekanzlers, bis er schließlich Bundeskanzler wurde.

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Helmut Schmidt (SPD), geboren am 23.12.1918 in Hamburg, war der 5. Bundeskanzler der BRD. Seine Führungsqualitäten bewies er unteranderem als Innensenator in Hamburg bei der großen Sturmflut 1962. Zu Beginn der Koalition war er Bundesverteidigungsminister und Bundesfinanzminister, bis er schließlich 1974 Bundeskanzler wurde. Nach seiner Amtszeit übernahm er kein politisches Amt mehr, sondern war Mitherausgeber der Zeitung "die Zeit" und agierte bis zu seinem Tod am 10.11.2015 als gefragter "elder statesman".

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Zentral ist die Flagge der DDR abgebildet. Diese ist an einem Bajonette festgemacht, welches von einer Hand hochgehalten wird. Darunter steht der Schriftzug "Ministerium für Staatssicherheit".

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Der Kniefall von Warschau ereignete sich Ende 1970. Teil des Staatsbesuchs war eine Kranzniederlegung beim Ehrenmal für die Helden des Warschauer Ghettos. Bei dieser sank Brandt unerwartet auf die Knie und bat um Vergebung für die deutschen Verbrechen im zweiten Weltkrieg.

"Dann kniet er, der das nicht nötig hat, da für alle, die es nötig haben, aber nicht da knien - weil sie es nicht wagen oder nicht können oder nicht wagen können. Dann bekennt er sich zu einer Schuld, an der er selber nicht zu tragen hat, und bittet um eine Vergebung, derer er selber nicht bedarf. Dann kniet er da für Deutschland." - Hermann Schreiber, Spiegel 51/1970.

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Die FDP ging 1980 mit der politischen Absicht weitere 4 Jahre in der sozialliberalen Koalition Deutschland regieren zu wollen in den Wahlkampf. Sie erzielten mit dieser Strategie ein sehr gutes Ergebnis (>10%), sodass einige Abgeordnete und Wähler das Misstrauensvotum und die neue Regierungsbildung als Verrat ansahen. Das Grundgesetz sieht diese Handlungsweise als legale Möglichkeit der Regierungsumbildung, aber "sie hat keine innere, keine moralische Rechtfertigung" (Zitat Helmut Schmidt, 1982)

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In der Nacht nach der Wahl 1969 starteten Brandt und damaliger FDP-Chef Walter Scheel die Koalitionsverhandlungen.

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Von 1970-1974 übermittelte Guillaume partei- und regierungsinterne Daten an die DDR. Obwohl bereits 1973 Spionageverdacht durch den BND geäußert wurde, blieb Guillaume in unmittelbarer Nähe Brandts und bekleidete ihn sogar noch in den Urlaub.
Im April 1974 wurde Guillaume festgenommen, zu 13 Jahren Haft verurteilt, 1981 jedoch bei einem Agentenaustausch zwischen DDR und BRD aus der Haft entlassen. Die Auswertung seiner übermittelten Daten ergab, dass der Informationswert relativ gering war.

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Die Folgen des NATO-Doppelbeschlusses und der wirtschaftlichen Lage in Deutschland führten zu Flügelkämpfen innerhalb der SPD und Konflikte zwischen SPD und FDP. Verabschiedete Konjunkturpakete konnten die Folgen des Ölpreisschocks und Weltwirtschaftskrise nicht auffangen. Die Arbeitslosigkeit stieg 1982 auf über 2 Millionen Menschen.
Das im September 1982 vom Wirtschaftsminister Graf Lambsdorff (FDP) vorgelegte "Wendepapier" mit Vorschlägen zur Reform der Wirtschafts- und Sozialpolitik beinhaltete u.a. mit dem Punkt "Kürzung von Sozialleistungen" Positionen, die aus sozialdemokratischer Sicht nicht vertretbar waren. In der Folge traten die 4 FDP-Minister zurück.

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Helmut Schmidt – Wikipedia

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Walter Scheel (FDP), geboren am 08.07.1919 in Höhenscheid, war der vierte Bundespräsident der BRD. Sein erstes Bundesamt bestritt er als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Jahr 1961 im Kabinett Adenauer IV. Dieses Amt behielt er auch im Kabinett von Ludwig Erhard.
Er führte als FDP-Vorsitzender die Verhandlungen zur sozialliberalen Koalition, in dieser war er bis 1974 Bundesaußenminister und Vizekanzler. Nachdem Brandt zurückgetreten ist, agierte er übergangsweise 9 Tage das Amt des geschäftsführenden Bundeskanzlers, bis Helmut Schmidt am 16.05.1974 zum Bundeskanzler gewählt wurde.
In dieser Übergangszeit wurde er bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten 1974 zum vierten Bundespräsidenten der BRD gewählt. Dieses Amt hielt er bis 1979 inne.
Er war der letzte noch lebende Bundesminister des Kabinetts Adenauer und starb 2016 im Alter von 97 Jahren.

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Willy Brandt zu seinem politischen Wirken

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Willy Brandt zu seinem politischen Wirken

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"Mitgetan zu haben, daß der deutsche Name, der Begriff des Friedens und die Aussicht auf europäische Freiheit zusammengedacht werden, ist die eigentliche Genugtuung meines Lebens." - Willy Brandt, "Erinnerungen" 1989

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Willy Brandt gibt den Startschuss für das Farbfernsehen, indem er symbolisch den Knopf drückt.

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Hans-Dietrich Genscher (FDP), geboren am 21.03.1927 in Reideburg, war der am längsten amtierende Bundesminister der BRD. Am Anfang der Koalition war er der Bundesinnenminister, bis er dann schließlich, beim Kanzlerwechsel von Brandt zu Schmidt, Außenminister und Vizekanzler wurde.
1981 wirkte er auf ein Ende der Koalition zwischen SPD und FDP hin. 1982 kehrte er dann unter der schwarz-gelben Koalition wieder zum Amt des Außenministers und Vizekanzlers zurück. Nach seinem Rücktritt im Jahr 1992 wurde er zum Ehrenvorsitzenden der FDP ernannt und war noch bis 1998 als Bundestagsabgeordneter tätig. Nach seiner politischen Karriere arbeitete er noch als Rechtsanwalt bis 2010 und starb 2016 im Alter von 89 Jahren.

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Die Stasi, die Geheimpolizei der DDR, konnte sich in den 1950er Jahren erfolgreich etablieren und verzeichnete bereits im Jahr 1956 etwa 16.000 Mitarbeiter. Die Grundlage für den Aufbau dieser eigenständigen Geheimpolizei wurde am 28. Dezember 1948 durch einen Beschluss des Politbüros der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gelegt. Dieser Beschluss sah die Bildung der "Hauptverwaltung zum Schutz der Volkswirtschaft" vor. Trotz Bedenken des sowjetischen Ministers für Staatssicherheit Wiktor Abakumow, der wegen der Auswirkungen dieses Beschlusses auf die Westalliierten besorgt war, setzten sich Walter Ulbricht, Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl durch.

Am 24. Januar 1950 beschloss das Politbüro der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) die Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Zwei Tage später empfahl die DDR-Regierung parallel dazu die Bildung des MfS in ihrem eigenen Beschluss über die Abwehr von Sabotage. Am 8. Februar 1950 bestätigte die Volkskammer der DDR einstimmig das Gesetz zur Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit, das am 21. Februar 1950 in Kraft trat. Das Gesetz sah keine Kontrolle des neu geschaffenen Ministeriums durch das Parlament oder den Ministerrat vor. Wilhelm Zaisser wurde am 16. Februar 1950 zum Leiter des MfS ernannt, während Erich Mielke sein Stellvertreter im Rang eines Staatssekretärs wurde. Bis Ende des Jahres beschäftigte das neu gegründete Ministerium bereits etwa 2.700 Mitarbeiter.

Im Zuge einer Verwaltungsreform im Jahr 1952 wurden die fünf MfS-Länderverwaltungen aufgelöst und stattdessen 14 Bezirksverwaltungen eingerichtet. Die bereits 1951 gegründete Objektverwaltung Wismut, auch bekannt als Abteilung "W", blieb weiterhin bestehen. Es war auch geplant ein Netzwerk von zunächst 192 und später 216 Objekt- und Kreisdienststellen aufzubauen. Die Deutsche Grenzpolizei und die Transportpolizei wurden dem Ministerium für Staatssicherheit unterstellt. Aufgrund der Verwaltungsreform und der "Verschärfung des Klassenkampfes" stieg die Mitarbeiterzahl von 4.500 Ende 1951 auf etwa 8.800 Ende 1952 an.

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Tiefgetroffen von dem Vertrauensmissbrauch, übernahm Willy Brandt die politische Verantwortung und teilte am 05.05.1974 seinen Rücktritt als Bundeskanzler mit.

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Willy Brandt (links), Friedel Läpple (rechts), Mitte 1970er

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Friedel Läpple (SPD), geboren 20.06.1938 in Schiffweiler, war im SPD-Bundesvorstand zur Zeit der sozialliberalen Koalition.
Läpple war von 1970-1999 Mitglied des saarländischen Landtages. Er war im SPD-Bundesvorstand von 1973 bis 1979 und hatte das Amt des Vorsitzendens der SPD-Saarland bis 1977 inne. Außerdem agierte er unter Schmidt als Vorsitzender des gesundheitspolitischen Ausschusses. Nach dem Regierungswechsel 1985 im Saarland zur SPD, wurde er unter Lafontaine saarländischer Innenminister und bekleidete dieses Amt bis 1999. Damit ist er der aktuell dienstälteste Innenminister Deutschlands.
Läpple ist einer der wenigen lebenden Zeitzeugen der damaligen Zeit und konnte uns ein paar Fragen beantworten.

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Regierungserklärung Willy Brandt 1969 im deutschen Bundestag Bonn

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Interview vom 22.06.2023 mit Friedel Läpple.

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Eigene Quelle - Interview mit Friedel Läpple

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Der 1979 beschlossene NATO-Doppelbeschluss bestand aus zwei Teilen:
1. die Stationierung von nuklearen Mittelstreckenraketen, insbesondere der Pershing-II-Raketen, in Westeuropa als Reaktion auf das sowjetische SS-20-Raketenprogramm.

2. die Bereitschaft zu Verhandlungen über nukleare Abrüstung mit der Sowjetunion, um die atomare Bedrohung zu verringern. Diese Entscheidung war äußerst umstritten und führte zu heftigen politischen Debatten und Massenprotesten in vielen NATO-Ländern, insbesondere in Deutschland. Letztendlich wurden die Raketen stationiert, aber die Verhandlungen über nukleare Abrüstung mit der Sowjetunion wurden ebenfalls fortgesetzt und führten schließlich zum INF-Vertrag von 1987, der die Eliminierung dieser Raketen auf beiden Seiten vorsah.

Der Beschluss war sehr umstritten und führte zu Spaltungen innerhalb der Bevölkerung und vor allem innerhalb der SPD.

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Willy Brandts Regierungserklärung in Bonn, 28.Oktober 1969 (willy-brandt-biografie.de)

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Aus: Helmut Schmidt in Dur und Moll, Walter Hanel, 1981

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NATO-Doppelbeschluss – Wikipedia

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Anfangs waren sie als normale Obst- oder Eistransporter getarnt, was sich schnell änderte, weil sie von Autofahrern verfolgt wurden, die die angeblich darin enthaltene Ware kaufen wollten.

Hier ein Beispiel für eine mögliche Festnahme durch die StaSi:

Meist sind zwei Personen, normal gekleidet, ausgestiegen und haben die Zielperson gegen ihren Willen in den Transporter gezwungen, wenn nötig auch auf offener Straße.
In diesem gibt es einen Käfig, welcher so klein ist, dass man in ihm nicht aufrecht stehen kann. Außerdem vor dem Käfig eine Sitzbank auf der die zwei Personen während der Fahrt sitzen.
Dann sind sie manchmal sogar stundenlang ziellos durch die Stadt gekurvt, nur um den Orientierungssinn des Gefangenen zu täuschen, denn es durfte niemand wissen, wo die StaSi-Gefängnisse waren.
Bei der Ankunft im Stasi-Gefängnis wurde stehts genau nach Plan gehandelt.

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Am 17. Juni 1953 steht die DDR Kopf: Rund eine Million Menschen demonstrieren weitgehend friedlich gegen die politische Bevormundung durch die Staatsführung der SED, gegen die Repressionen des Ministeriums für Staatssicherheit (StaSi) und die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse. Die Regierung unter Walter Ulbricht ist überfordert, die Sowjetunion reagiert mit Härte. Militär, Staatssicherheit und Volkspolizei schlagen die Aufstände brutal nieder. Doch wie kommt es zur Eskalation? Welche Folgen hatten die Ereignisse für die DDR? In diesem Video erfahrt ihr, welche Umstände nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik zu den Aufständen führen und wie die politischen und sozialen Maßnahmen der SED den Konflikt entfachen. Mirko berichtet, wie die Menschen in den Tagen um den 17. Juni in Ost-Berlin und der ganzen DDR auf die Straße gehen, für freie Wahlen, die Wiedervereinigung und gegen die schlechte wirtschaftliche Situation im sozialistischen Teil Deutschlands.

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Deutscher Bundestag - Das Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt

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Die Pläne der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zur Reform des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) wurden von den Entwicklungen überholt. Am 18. November 1989 setzte die Volkskammer der DDR die Regierung Modrow ein und benannte das MfS in Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) um. Wolfgang Schwanitz, der Stellvertreter des entmachteten Ministers Mielke, wurde zum "Leiter" des AfNS ernannt. Mit der Umbenennung war eine Verkleinerung des Apparates geplant.

Jedoch kam es nicht mehr dazu. 17 Tage später, am Morgen des 4. Dezember 1989, besetzten Bürger das Bezirksbüro des AfNS in Erfurt, nachdem bekannt geworden war, dass die Stasi-Akten vernichtet werden sollten. Am Abend desselben Tages folgten Besetzungen der Bezirksdienststellen in Leipzig, Suhl und Rostock. Später wurden auch die Bezirksstellen in den anderen Bezirksstädten und schließlich am 15. Januar 1990 die Zentrale in Berlin besetzt. Mit der Gründung von Bürgerwachen und Bürgerkomitees begann die erzwungene Auflösung des AfNS und die Aufarbeitung der Tätigkeit des MfS.

Knapp einen Monat nach der Gründung des Amtes für Nationale Sicherheit versuchte der DDR-Ministerrat unter Hans Modrow am 14. Dezember 1989 noch einmal die Staatssicherheit in offensichtlicher Anlehnung an die Strukturen der Nachrichtendienste in der Bundesrepublik Deutschland durch einen Verfassungsschutz mit nur noch rund 10.000 Mitarbeitern und einen Nachrichtendienst zu ersetzen. Aufgrund der Proteste der Bürger kam es jedoch nicht dazu. Am 15. Januar 1990 drängte der Runde Tisch auf eine rasche Beendigung der Staatssicherheit. Mitglieder der Bürgerkomitees aus der gesamten DDR erzwangen eine Sicherheitspartnerschaft, und Demonstranten stürmten das Gelände des AfNS. In der Nacht bildete sich ein Bürgerkomitee, das den Auflösungsprozess überwachen sollte.

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LeMO Biografie Willy Brandt (hdg.de)

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Guillaume-Affäre – Wikipedia
Günter Guillaume – Wikipedia

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Herbert Wehner – Wikipedia

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Walter Scheel – Wikipedia

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Nach der Selbstauflösung des MfS und der Wiedervereinigung Deutschlands wurde gemäß dem Treuhandgesetz sein Vermögen der treuhänderischen Verwaltung übergeben. Die Treuhandanstalt und die Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien waren dafür zuständig.

Das Treuhandgesetz regelte die Privatisierung des volkseigenen Vermögens der DDR. Das MfS-Vermögen wurde der Treuhandanstalt unterstellt. Die UKPV überprüfte das Vermögen der politischen Parteien und Massenorganisationen, einschließlich des MfS.

Die Treuhandanstalt und die UKPV waren gemeinsam für die Verwaltung und den Verkauf des MfS-Vermögens verantwortlich. Die Erlöse wurden für die Transformation in der ehemaligen DDR verwendet.

Die treuhänderische Verwaltung des MfS-Vermögens durch die Treuhandanstalt und die UKPV war ein wichtiger Schritt bei der Aufarbeitung der MfS-Aktivitäten nach der Wiedervereinigung. Sie trug zur Umgestaltung der politischen und wirtschaftlichen Strukturen in der ehemaligen DDR bei.

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Mit der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 war die Auflösung der Staatssicherheit noch nicht abgeschlossen. Am 29. Dezember 1991 trat das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) in Kraft, das vom Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit verabschiedet wurde. Das Hauptziel dieses Gesetzes war die vollständige Öffnung der Akten des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes, insbesondere der Zugang der betroffenen Personen zu den Informationen, die über sie gesammelt wurden. Zum ersten Mal erhielten Bürger die Möglichkeit, Einblick in die Unterlagen zu nehmen, die von einem Geheimdienst über sie angelegt wurden. Die Umsetzung dieser Maßnahme wurde durch das eigens dafür geschaffene Amt des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR gewährleistet, das oft nach seinen Leitern als Gauck-, Birthler- und Jahn-Behörde bezeichnet wurde.

Gemäß den Bestimmungen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes ist es zulässig, IMs (Inoffizielle Mitarbeiter) namentlich zu benennen, wenn es dem Zweck der Aufklärung und Forschung dient. Im März 2008 erwirkte Holm Singer, bekannt unter dem Decknamen "IM Schubert", vor dem Landgericht Zwickau eine einstweilige Verfügung gegen die von Edmund Käbisch organisierte Ausstellung "Christliches Handeln in der DDR". Die Ausstellung wurde daraufhin vorläufig abgebrochen. Der Rechtsstreit wurde am 24. März 2010 durch ein Versäumnisurteil des Landgerichts Zwickau beendet. Das Gericht stellte fest, dass die Vorgehensweise des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) im Einzelfall personalisiert und die Tätigkeit von Holm Singer durch Edmund Käbisch unter vollständiger Nennung des Namens konkretisiert wurde. Die Darstellung anhand von Einzelschicksalen trug dazu bei, dass auch historische Laien sich leichter in das komplexe historische Thema einarbeiten konnten. Die konkrete Darstellung ermöglichte es, das volle Ausmaß der Verstrickungen des MfS anhand eines Einzelschicksals zu verdeutlichen und aufzuzeigen, wie das MfS in der Lage war, selbst relativ geschlossene oppositionelle Kreise zu unterwandern und zu manipulieren.

Die Öffnung der Stasi-Unterlagen und die rechtliche Auseinandersetzung mit den Aktivitäten des MfS trugen dazu bei, die Geschichte und die Methoden dieser ehemaligen Geheimpolizei aufzuarbeiten und zu dokumentieren. Sie ermöglichten es den Betroffenen, Einblick in ihre persönlichen Akten zu nehmen und die Vergangenheit besser zu verstehen.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit#/media/Datei:Emblem_of_the_Stasi.svg

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Rezension zur Gedenkstätte Hohenschönhausen

⭐⭐⭐⭐⭐

Vor ein paar Jahren habe ich die Gedenkstätte Hohenschönhausen selbst mit meiner Familie besucht.
Wie der Name schon sagt liegt das Gefängnis im Bezirk Hohenschönhausen im Nordosten Berlins. Von direkten Zeitzeugen wurde man durch die Gebäudetrakte geführt. Dabei bekam man zum Beispiel den Gefängnistransporter zu Gesicht  (-> Artikel zu Stasi Festnahmen), die Zellen der Inhaftierten, in denen es nur eine Pritsche mit einer Decke gab, ein winziges Guckloch und eine Lampe über der Tür. Laut unserem Tourguide wurde diese immer in willkürlichen Abständen an und ausgeschaltet damit der Wächter durch das Fenster sehen konnte ob der Inhaftierte seine Hände über der Decke hielt und sich dadurch nichts antun konnte. Auf den Gängen gibt es Leuchtsignale und Sperrungen, damit sich die Inhaftierten bei einer Verlegung oder einem Freiluftgang auf keinen Fall begegnen, sich alleine fühlen, auch eine Methode zur Beeinflussung der Psyche. In einem Verhörbüro mit Originalmöblierung erzählte uns der Tourleiter von den Verhörmethoden der Stasi und vom Umgang mit Inhaftierten, außerdem seine persönliche Geschichte und von seinen Erfahrungen mit der Stasi. Dies war auf höchstem Niveau beeindruckend und für Menschen unserer Zeit schwer begreiflich. Mich hat es sehr getroffen. Die rein fachlichen Informationen des Museums wurden so also sehr aufgewertet und viel anschaulicher. Durch Berichte von anderen Besuchern habe ich gehört dass jeder Tourguide seine eigene Geschichte zu erzählen hat, sodass sich sogar ein nochmaliger Besuch lohnen würde.
Einen Besuch der Gedenkstätte Hohenschönhausen kann ich jedem nur nahelegen!

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https://www.youtube.com/watch?v=zFTeSHxk6CM

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Allgemeine Informationen zum Ministerium für Staatssicherheit, Die Entstehung der StaSi, Die Auflösung des MfS, Die Verwaltung des Vermögens des MfS, Das Stasi-Unterlagen-Gesetz

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Allgemeine Informationen zum Ministerium für Staatssicherheit, Die Entstehung der StaSi, Die Auflösung des MfS, Die Verwaltung des Vermögens des MfS, Das Stasi-Unterlagen-Gesetz

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https://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit#Gr%C3%BCndung_und_Aufbau

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https://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit#/media/Datei:Stasi_Barkas_B1000.JPG

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